Saarland: Fluch der Karibik

Wo bleibt der Tierschutz nach dem Ende der Jamaika-Koalition


Entfesselte Zuversicht bestand nicht, aber dennoch hatte die im Saarland seit Herbst 2009 inthronisierte Jamaika-Koalition in puncto Tierschutz bislang nicht bekannte Maßstäbe setzen wollen. Große Ziele wie die Reformierung des Jagdgesetzes, das Einsetzen eines Landestierschutzbeauftragten oder die Einführung des Verbandsklagerechtes waren in kleine Nahziele zerlegt worden, die man der Reihe nach abzuarbeiten begann. Wichtig dabei war auch eine praktizierte Beteiligung von Tierschutzverbänden.

Doch das Wissen um die Endlichkeit und ihre plötzliche Gegenwart vereinten sich am 06.01.2012. Die amtierende Ministerpräsidentin entledigte sich ihrer Koalitionspartner; es sei eine unheilvolle Dynamik in Gang gekommen.

Simultan sollte eine neue Regierung mit der größten Oppositionspartei vereinbart werden, was scheiterte. So wurden Neuwahlen zum 25.März 2012 anberaumt. Bis dahin führt eine Art Notregierung die Geschäfte und das für den Tierschutz zuständige Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr wechselte direkt zum engsten Vertrauten der Präsidentin, der nun auf Listenplatz 3 seiner Partei für die kommende Landtagswahl kandidiert.

Als Ausblick für das Saarland nach der Wahl besteht die Gefahr, dass realer Tierschutz sich in Floskeln verflüchtigen wird. Ein Transformationsprozess in die Vergangenheit wo Altkader es mit Lobby- und Hobbyfreunden wieder richtig knallen lassen. Interkulturelle Erosion, intransparent und konfliktbeladen.

Damit sich Wähler orientieren können, haben Tierschutzverbände im Saarland die zur Wahl stehenden Parteien auf deren künftiges Verhalten detailiert und  themengerecht befragt. Ab Februar 2012 wurden umfangreich Positionspapiere, Pressemitteilungen und sogenannte Wahlprüfsteine zu Tierschutzfragen zielgerichtet übermittelt. Die Auswertung wird rechtzeitig nachgereicht. (hei)